von Lukas Binner Es ist nun ein Jahr her seitdem bekannt wurde, dass der VW – Konzern durch eine Schadsoftware die Abgaswerte von Dieselfahrzeugen manipuliert hatte. Der Konzern rückt aber immer weiter ins Visier der Justiz. In den USA hat nach einer Strafanzeige ein Mitarbeiter des Konzerns seine Schuld gestanden. Der 62- jährige habe […]
Tag Archives: Volkswagen
Schadensersatzklagen der VW- Aktionäre im Überblick
von Lukas Binner Auch wenn von der Schadsoftware wohl vor allem dem Verbraucher schadet, gibt es auch andere Beteiligte die vom Abgasskandal betroffen sind. Das Bundesland Bayern hat bereits angekündigt, rechtlich gegen den VW-Konzern vorzugehen. Knackpunkt sind die Investitionen des Bundeslandes in die Aktie des Konzerns. Diese sollten die Versorgung, unter anderem die Pensionen, der […]
OLG Hamm bewilligt Prozesskostenhilfe für Vorgehen gegen Volkswagen
von Lukas Binner Der Abgasskandal geht in die nächste Runde: Das OLG Hamm bewilligte mit Beschluss vom 21.06.2016 (28 W 14/16) einer 34 Jahre alten Klägerin Prozesskostenhilfe für das Vorgehen gegen den VW – Konzern. Der mittlerweile 5 Jahre alte VW Polo der Klägerin ist wie eine Vielzahl anderer Fahrzeuge vom Abgasskandal betroffen. Diese verlangte […]
Strafrechtliche Aspekte des Abgasskandals in Deutschland
von Lukas Binner Auch wenn es in Deutschland, zumindest bisher, kein Unternehmensstrafrecht wie in den USA gibt, ermitteln Behörden auch hierzulande. Viele geprellte Kunden des VW-Konzerns sind wohl nicht nur an einem Ausgleich des eigenen Schadens, der durch die Schadsoftware entstand, interessiert, sondern auch an einer Strafe für denjenigen der hierfür verantwortlich ist. Hier […]
Welche Rechte stehen mir zu, wenn mein Fahrzeug betroffen ist?
von Prof. Dr. Manuel Strunz und RA Dr. Christoph Lindner Welche Rechte zustehen, hängt von dem jeweiligen Einzelfall und der weiteren Rechtsentwicklung ab. Da in dieser Angelegenheit die Rechtsprechung im Fluss ist, seien die derzeit aussichtsreichsten Möglichkeiten nur kurz skizziert. Das Hauptaugenmerk liegt auf folgenden Ansprüchen: Rückabwicklung nach erfolgreicher Anfechtung wegen arglistiger Täuschung […]
Ein prozessuales Mittel gegen Volkswagen: Das selbstständige Beweisverfahren
von Lukas Binner Da im letzten Beitrag das Vorgehen gegen Volkswagen in den USA geschildert wurde, beschäftigt sich der heutige Beitrag mit einer Vorgehensart die in Deutschland möglicherweise sehr effektiv sein kann. Die Rede ist vom sogenannten „selbstständigen Beweisverfahren“. Für Interessierte: Anknüpfungspunkt ist hier § 485 Absatz 2 der ZPO. Wie der Zusatz „selbstständig“ schon […]